Sonntag (Hrsg)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

6. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-3118-9

Folgeauflage 15. Aufl. 2024 verfügbar

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (6. Auflage)

Vor § 89 ff (Überblick über die Ruhensfälle)

Übersicht

Tabelle in neuem Fenster öffnen

I.	Allgemeines			1- 5
II.	Überblick über die Ruhensfälle
	A.	Allgemeine Ruhensfälle		6, 7
	B.	Besondere Ruhensbestimmungen
		1.	Bei Leistungen der KV	8- 10
		2.	Bei Leistungen der UV	11- 14
		3.	Bei Leistungen der PV	15- 18

I. Allgemeines

Vom Ruhen spricht man, wenn trotz bestehenden Leistungsanspruchs die Leistungspflicht des VT vorübergehend nicht besteht, weil das zugrundeliegende Sicherungsbedürfnis (zeitweilig) weggefallen ist (zur Abgrenzung von anderen Leistungsausschlüssen s § 88 Rz 2).

Das Ruhen kann die gesamte Leistung umfassen (zB bei Haft oder Auslandsaufenthalt nach § 89; so auch der Wegfall einer vorzAP bei langer Versdauer bei einem Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze nach § 253b Abs 2 alt) oder nur in einem bestimmten Ausmaß erfolgen (zB Anrechnung des Krankengeldes auf eine Versehrtenrente nach § 90a).

Für die Feststellung des Ruhens ist idR (im Umfang der Bescheiderlassungspflicht über die gewährte Leistung) ein Bescheid zu erlassen und ist der Bescheid eine Wirksamkeitsvoraussetzung (§ 367 Abs 2; RS0085523); die Rechtsfolgen des Ruhens gelten jedoch schon mit dem Tag des Eintritts des Ruhensgrundes (§ 96).

Der Leistungsbezieher hat dem V...