Umsatzsteuer-Handbuch 2013
1. Aufl. 2013
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1.1.9 Subventionen
Allgemeines
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Zahlungen, die als Subvention, Zuschuss, Zuwendung, Prämie, Ausgleichsbetrag, Förderungsbetrag, usw. bezeichnet werden, sind dahingehend zu untersuchen, ob sie
Entgelt für eine Leistung des Unternehmers an den Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt),
(zusätzliches) Entgelt des Zuschussgebers für eine Leistung an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (sog unechter Zuschuss) oder
Zahlungen, die mangels Entgeltscharakter kein Leistungsentgelt (sog echter Zuschuss)
darstellen.
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Indiz für die Einordnung ist, in wessen Interesse die Zuschussgewährung liegt und welche Zwecke der Zahlende verfolgt (BFH , BStBl 1988 II 471).
Zuschuss als Entgelt für eine Leistung
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Gewährt der Zahlende den Zuschuss deshalb, weil er vom Unternehmer (Zuschussempfänger) eine Leistung erhält, stellt die Zahlung steuerbares Entgelt dar. Dies ist der Fall, wenn die Leistung ein eigenes wirtschaftliches Interesse des Zuschussgebers befriedigt oder dem Zuschussgeber ein eigener wirtschaftlicher Nutzen zukommt.
Ein direktes Leistungsentgelt und kein Entgelt von dritter Seite liegt auch dann vor, wenn der Leistungsempfänger der Zuschussberechtigte ist, der Zuschussgeber aber den Zuschus...