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Melhardt

Umsatzsteuer-Handbuch 2013

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-2242-2

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Umsatzsteuer-Handbuch 2013 (1. Auflage)

3.1.2.1 Allgemeines

439

Zahlungen, die als Subvention, Zuschuss, Zuwendung, Prämie, Ausgleichsbetrag, Förderungsbetrag usw. bezeichnet werden, sind dahingehend zu untersuchen, ob sie

  • Entgelt für eine Leistung des Unternehmers an den Zuschussgeber (direktes Leistungsentgelt),

  • (zusätzliches) Entgelt des Zuschussgebers für eine Leistung an einen vom Zuschussgeber verschiedenen Leistungsempfänger (so genannter unechter Zuschuss) oder

  • Zahlungen, die mangels Entgeltscharakter kein Leistungsentgelt (so genannter echter Zuschuss)

darstellen.

Indiz für die Einordnung ist, in wessen Interesse die Zuschussgewährung liegt und welche Zwecke der Zahlende verfolgt (BFH , X R 39/81, BStBl II 1988, 471).

Umsatzsteuer-Handbuch 2013

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