Verrechnungspreisrichtlinien
1. Aufl. 2012
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4.1.1. Primärberichtigungen
321
Werden auf der Grundlage von Art. 9 DBA bei einem multinationalen Konzern die Gewinne der inländischen Konzerngesellschaft wegen eines Verstoßes gegen den Fremdvergleichsgrundsatz erhöht, stellt dies die „Primärberichtigung“ dar.
Beispiel:
Die österreichische T-GmbH (Tochtergesellschaft) erzeugt für die amerikanische M-Corp (Muttergesellschaft) Produkte, die von der amerikanischen M-Corp vertrieben werden. Im Zuge einer die Jahre 1 bis 3 umfassenden Außenprüfung bei der T-GmbH kommen die österreichischen Prüfungsorgane im Jahr 5 zu dem Ergebnis, dass Produktentwicklungskosten doppelt nach Österreich belastet worden sind, einmal im Wege einer besonderen Lizenzgebühr S. 372und ein zweites Mal dadurch, dass Teile der durch die Lizenzgebühr abgedeckten Entwicklungskosten auch in einer nach Österreich verrechneten Kostenumlage enthalten waren. Bei ordnungsgemäßer Verrechnungspreisgestaltung hätte der Gewinn der österreichischen Tochtergesellschaft um 100.000 Euro höher ausfallen müssen. Der Gewinn der österreichischen T-GmbH wird daraufhin für die Jahre 1 bis 3 im Prüfungsverfahren um insgesamt 300.000 Euro erhöht (Primärberichtigung).
K 552
Unter einer „Primärberichtigung“ ...