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Nationales Steuerrecht vs. DBA – Ausgewählte terminologische und systematische Unterschiede
Der Beitrag widmet sich einer Gegenüberstellung der wichtigsten im deutschen Steuerrecht und zugleich im Abkommensrecht verwendeten Begrifflichkeiten und ihrer Systematik und arbeitet für die Anwendungspraxis bedeutsame Unterschiede und Gemeinsamkeiten heraus.Tax treaty law and national tax law are based on a very different terminology and methodology, at least from a German perspective. This article compares both systems with respect to important terms used and methods applied, such as the terms "income" or "withholding tax" or the principles of economic ownership and treaty entitlement, and analyses overlaps, distinctions and similarities.
I. Einleitung
Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) bildet bekanntlich einen geschlossenen Regelungskreis, der einer eigenen Terminologie und Systematik folgt. Gleichwohl finden sich zuweilen begriffliche Gemeinsamkeiten mit dem innerstaatlichen deutschen Steuerrecht. Ob es insoweit auch eine inhaltliche Deckungsgleichheit gibt, wird zu zeigen sein. Zudem werden systematische Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Anwendung herausgearbeitet.
II. Begriffliche und systematische Unterschiede (und Gemeinsamkeiten)
1. Einkünfte
Die in § 2 Abs. 1, 3, 4 und 5 EStG i.V.m. §...