Rothe

Arbeiter- und Angestellten-KV Arbeitskräfteüberlassung 2020

Kurzkommentar

4. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4072-3

Folgeauflage 5. Aufl. 2023 verfügbar

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Rothe - Arbeiter- und Angestellten-KV Arbeitskräfteüberlassung 2020

IX. Mindestlöhne

Heinz Rothe

Übersicht

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1.	Grundsätzliches		1, 2
2.	Mindestlohn/Grundlohn (Mindeststundenlöhne)		3– 6
	2.1.	Einstufungsgrundsätze	7– 19
	2.2.	Merkmale der Beschäftigungsgruppen	20– 55
3.	Überlassungslohn
	3.1.	Grundsätzliches	56a–a 58a
	3.2.	Referenzverbände, Referenzlohn	59– 70
	3.3.	Entfall der Referenzlöhne	71– 76
	3.4.	Referenzlohn trotz Montageüberlassung, Referenzzuschlag bei Akkordarbeit	77– 79
4.	Überlassungsfreie Stehzeiten		80– 83a
5.	Istlohnerhöhung/Aufrechterhaltung der Überzahlung		84– 88

1. Grundsätzliches

Seit dem Inkrafttreten des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes wurde intensiv über die Interpretation des § 10 AÜG diskutiert.

Während die Frage des Überlassungsentgelts nach § 10 Abs. 3 AÜG relativ rasch entschieden wurde (für viele OGH 20.9.2000, 9 ObA 188/00p, DRdA 2001, 343 mit Anm. Weiss) war die Frage nach dem überlassungsunabhängigen Entgelt des § 10 Abs. 1 AÜG, also die Frage nach der Höhe des „angemessenen, ortsüblichen“ Entgelts lange umstritten und auch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des AÜ-KV noch im Gang (siehe OGH 2.2.2005, 9 ObA 130/04i, infas 2005, A 51 = DRdA 2005, 406 mit Anm. Geppert).

Der AÜ-KV beendete mit Abschnitt IX Punkt 5 diese Diskussion:

„Durch die vollständige Bezahlung des Überlassungsentgeltes unter Beachtung der Bestimmungen über den Mindestlohnes/Grundlo...