Kofler (Hrsg)

UmgrStG | Umgründungssteuergesetz

Jahreskommentar

11. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-7073-4434-9

Folgeauflage 13. Aufl. 2024 verfügbar

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Kofler (Hrsg) - UmgrStG | Umgründungssteuergesetz

§ 13 Einbringungsstichtag

Gebhard Furherr

Übersicht

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I.	Regelungsinhalt		1
II.	Bedeutung des Einbringungsstichtages
	A.	Vermögensübergang	3
	B.	Wahl des Stichtages	5
	C.	Sonderfall Stichtag 1.1.	7
	D.	Fehlende Festlegung eines Stichtages	9
III.	Ertragsteuerliche Rückwirkungsfiktion
	A.	Reichweite	11– 14
	B.	Rechtsfolge	17
	C.	Gewinnausschüttungen im Rückwirkungszeitraum	18
	D.	Handelsbilanz	19
IV.	Frist- und Meldeerfordernisse
	A.	Fristberechnung	21– 24
	B.	Anmeldung beim Firmenbuch	26, 27
	C.	Meldung beim Finanzamt	29– 31
	D.	Inhalt und Form der Meldung beim Finanzamt	33, 34
	E.	Rechtsfolge der Anmeldung beim Firmenbuch bzw Meldung beim Finanzamt	36, 37
V.	Folgen der Fristverletzung		41– 50
VI.	Vermögenszurechnung am Einbringungsstichtag
	A.	Grundsatz	51– 53
	B.	Mitunternehmerschaften	55
	C.	Vorumgründungen	57
	D.	Ersatzstichtag und Rechtsfolgen bei Verletzung des Zurechnungserfordernisses	59, 60

I. Regelungsinhalt

§ 13 definiert den Einbringungsstichtag und legt die Rahmenbedingungen für dessen Auswahl fest. § 13 Abs 1 eröffnet als Ausnahmeregelung zum allgemeinen steuerlichen Rückwirkungsverbot die Möglichkeit einer Rückbeziehung der mit dem Einbringungsstichtag verbundenen Rechtsfolgen (§ 13 Abs 1 S 2) und normiert als Voraussetzung dafür die fristgerechte Anmeldung bzw Meldung der Einbri...