Leukauf/Steininger

StGB | Strafgesetzbuch

Kommentar | Strafgesetzbuch (vormals Leukauf/Steininger)

4. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-0898-3

Folgeauflage 1. Aufl. 2020 verfügbar

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Leukauf/Steininger - StGB | Strafgesetzbuch

§ 65 Strafbare Handlungen im Ausland, die nur bestraft werden, wenn sie nach den Gesetzen des Tatorts mit Strafe bedroht sind

Alexander Tipold

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Schrifttum

Glaser, Die Betretung im Inland: Zur Auslegung der stellvertretenden Strafrechtspflege nach § 65 Abs 1 Z 2 StGB, ÖJZ 2015, 1026.

Übersicht der Kommentierung

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I.	Allgemeines			1
II.	Auslandstaten, auf welche die § 63 und 64 nicht anzuwenden sind			2
III.	Die Regelungen im Detail			3
	A.	Auslandstaten von Österreichern		4, 5
	B.	Auslandstaten von Ausländern		6– 8
	C.	Konkrete Strafbarkeit am Tatort		9– 11
	D.	Strafaufhebungsgründe		12
	E.	Erledigungsprinzip		13
		1.	Anhängigkeit des Strafverfahrens im Tatortstaat	14– 17
		2.	Freispruch im Tatortstaat	18, 19
		3.	Anhängigkeit des Strafverfahrens in einem anderen Staat	20, 21
	F.	Strafbemessung		22
	G.	Keine Strafgewalt am Tatort		23
	H.	Vorbeugende Maßnahmen		24, 25
IV.	Voraussetzungen des § 73			26

I. Allgemeines

§ 65 betrifft Auslandsstraftaten von Österreichern und Ausländern, die nur dann den österreichischen Strafgesetzen unterliegen, wenn entweder die Tat auch nach den Gesetzen des Tatorts mit Strafe bedroht (Prinzip der identischen Norm) und noch nicht in einem ausländischen Strafverfahren darüber entschieden worden ist (Erledigungsprinzip) oder der Tatort keiner Strafgewalt unterworfen ist. In Betracht komm...