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MRG | Mietrechtsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-1927-9

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Dokumentvorschau
MRG | Mietrechtsgesetz (1. Auflage)

Bundesgesetz über die sparsamere Nutzung von Energie durch verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (Heizkostenabrechnungsgesetz - HeizKG) sowie über Änderungen des Wohnungseigentumsgesetzes 1975, des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes und des Mietrechtsgesetzes

BGBl Nr 827/1992 idF BGBl I Nr 25/2009

Inhaltsverzeichnis

I. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Ziel des Gesetzes

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Geltungsbereich

§ 4 Verhältnis zu anderen Regelungen

II. Abschnitt

Aufteilung der verbrauchsabhängigen Heiz- und Warmwasserkosten und Ermittlung der Verbrauchsanteile

§ 5 Voraussetzungen für die Verbrauchsermittlung

§ 6 Ausstattung mit Vorrichtungen zur Erfassung (Messung) der Verbrauchsanteile

§ 7 Maßnahmen zur sparsameren Nutzung von Energie

§ 8 Stammblatt; Prüfpflichten

§ 9 Trennung der Heiz- und Warmwasserkosten

§ 10 Verbrauchsabhängige Aufteilung der gesamten Heiz- und Warmwasserkosten

§ 11 Ermittlung der Verbrauchsanteile

§ 12 Aufteilung der nicht verbrauchsabhängigen Anteile an den Heiz- und Warmwasserkosten

§ 13 Zulässige Vereinbarungen; ergänzende Regelungen

§ 14 Wechsel des Wärmeabnehmers oder Wärmeabgebers

§ 15 Ersichtlichmachung der Aufteilungsschlüssel im Grundbuch

III. Abschnitt

Abrechnung

§ 16 Abrechnungsperiode

§ 17 Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten

§ 18 Information über die Abrechnung (Abrechnungsübersicht)

§ 19 Einsicht in Abrechnung und Belegsammlung

§ 20 Durchsetzung der Abrechnung

§ 21 Vorauszahlung und Folgen der Abrechnung

§ 22 Nachträgliche Berichtigung der Abrechnung

§ 23 Zwischenermittlung; Überschüsse und Fehlbeträge

§ 24 Genehmigung der Abrechnung

§ 24a Nachträgliche Inbetriebnahme einer Zusatzheizung

S. 544IV. Abschnitt

Besondere Verfahrensvorschriften

§ 25 Entscheidungen im Verfahren außer Streitsachen

V. Abschnitt

§ 26 Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes 1975

VI. Abschnitt

§ 27 Änderung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes

VII. Abschnitt

§ 28 Änderung des Mietrechtsgesetzes

VIII. Abschnitt

§ 29 Schluß- und Übergangsbestimmungen

§ 30 Vollziehung

MRG | Mietrechtsgesetz

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