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Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

4. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4623-7

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Dokumentvorschau
Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 24d Sonderleistungen

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Vorspann
1
II.
Sonderleistung auf Antrag (Abs 1)
2, 6 5, 6
III.
Vorläufige Leistung während des Sozialgerichtsverfahrens (Abs 2)
79

I. Vorspann

1

Zur Verweisungsnorm des Abs 1 Satz 1 vgl § 24 Rz 2.

Zu Abs 1 vorletzter Satz vgl § 24 Rz 7.

Zu Abs 1 letzter Satz vgl § 24 Rz 3.

II. Sonderleistung auf Antrag (Abs 1)

2

Stellt sich nach der Antragstellung auf ea KBG heraus, dass die Voraussetzung des § 24 Abs 1 Z 2 nicht erfüllt ist, hat der Leistungswerber die Möglichkeit, das Fehlen der Zusatzerfordernisse anzuerkennen und die Sonderleistung des ea KBG (jährliche Valorisierung ab mit dem Anpassungsfaktor nach § 108f ASVG) zu beantragen. Der Betrag nach Abs 1 beträgt 2023 35,85 € (BGBl II 2022/413).

Der vor BGBl I 2016/53 vorgesehene Umstieg auf die Pauschalvariante 12+2 ist nunmehr nicht mehr möglich.

3

Diese Möglichkeit besteht auch dann, wenn sich herausstellt, dass eine Berechnung nach den maßgeblichen Einkünften (§ 24 Abs 1 Z 5) eine Höhe des KBG unter 33,88 € täglich ergibt.

4

Dieses KBG wird als Einkommensersatzvariante ausbezahlt, sodass alle darin anknüpfenden Regelungen wie zB die geringere Zuverdienstgrenze (§ 24 Abs 1 Z 3) und der fehlende Mehrling...

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

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