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Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

4. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4623-7

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Dokumentvorschau
Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 31 Rückforderung

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


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I.
Subjektive Rückforderungstatbestände
A.
Unrichtige Angaben (Abs 1 1. Fall)
1
B.
Verschweigung von Tatsachen (Abs 1 2. Fall)
2
C.
Erkennenmüssen des unberechtigten Bezugs (Abs 1 3. Fall)
3
D.
Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Einkunfts- ermittlung (Abs 2 3. Fall)
45a
II.
Objektive Rückforderungstatbestände
A.
Rückwirkende Feststellung anspruchsausschließender Tatsachen (Abs 2 1. Fall)
610a
B.
Irrtümliche Auszahlung der Leistung (Abs 2 2. Fall)
C.
Überschreitung der Zuverdienstgrenze (Abs 2 4. Fall)
1113c
III.
Ersatzpflicht Dritter und Partner (Abs 3 und 3b)
1416
IV.
Modalitäten und Modifikationen des Rückforderungsrechts (Abs 3a, 3c, 4 bis 6)
A.
Tod des Kindes
B.
Aufrechnung
1718a
C.
Zahlungserleichterungen
1.
Grundsätze
2.
Ratengewährung
20, 21
3.
Stundung
4.
Verzicht
23, 24
V.
Verjährung (Abs 7)
2527
VI.
Verfahren
2833

I. Subjektive Rückforderungstatbestände

A. Unrichtige Angaben (Abs 1 1. Fall)

1

Anders als § 107 Abs 1 ASVG fordert das KBGG nicht bewusst unrichtige Angaben. Objektiv unrichtige Angaben begründen jedoch keine Rückforderungspflicht Der Begriff „unwahr“ (aus der Fassung vor BGBl I 2016/53) deutet vielmehr auf eine subjektive Komponente hin (VwGH 96/08/0352 zu § 25 Abs 1 AlVG). Erforderli...

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