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Sonntag/Schober/Konezny

KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

Kommentar

4. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4623-7

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Dokumentvorschau
Sonntag/Schober/Konezny - KBGG | Kinderbetreuungsgeldgesetz

§ 28 Krankenversicherung der Leistungsbezieher

Martin Sonntag

Übersicht der Kommentierung


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I.
Krankenversicherung und KBG-Bezug
16
II.
Unfallversicherung und KBG-Bezug
7
III.
Pensionsversicherung und Kindererziehung
8
IV.
Unionsrecht
A.
Krankenversicherung
9, 10
B.
Pensionsversicherung

I. Krankenversicherung und KBG-Bezug

1

Die Norm sieht eine Ex-lege-Versicherung der Leistungsbezieher vor (vgl korrespondierend § 8 Abs 1 Z 1 lit f ASVG und die Parallelbestimmungen in den anderen SV-Gesetzen), ohne dass es einer Antragstellung bedürfte (Ehmer ua, 218). Ausgenommen sind nur die Angehörigen einer Krankenfürsorgeeinrichtung nach § 2 Abs 1 Z 2 B-KUVG, weil diesen im Erkrankungsfall auch wd des KBG-Bezugs eine soziale Absicherung zusteht (Ehmer ua, 219).

2

Abs 1 legt den zuständigen KVT fest. Nur bei mehrfacher KV (vgl § 128 ASVG) besteht gem Abs 2 ein Wahlrecht des Antragstellers. Die Zuständigkeit bleibt gem Abs 3 wd des gesamten Bezugszeitraums aufrecht, es sei denn, es findet ein Bezugswechsel nach § 5 statt.

3

Die zuständigen KVT ergeben sich aus den § 23 und 26 ASVG, 15 GSVG, 13 BSVG und 9 B-KUVG.

4

Eine Versicherung iSd Abs 1 Z 2 kann sich aus einer Vollversicherung nach § 4 ASVG, einer Teilversicherung nach § 7 Z 1 oder 8 Abs 1 Z 1 ASVG oder 40 AlVG, einer Mitversicherung nach § 123 ASVG und den einschlägigen Parallelbestimmungen ergeben.

5

Di...

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