Gebühren und Verkehrsteuern, Band I
1. Aufl. 2023
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§ 33 TP 18 Hypothekarverschreibungen
Literatur
Fend, Zur Frage der mehrfachen Gebühr bei Hypothekarverschreibungen, NZ 1956, 55; Fellner, Die Hypothekarverschreibung ein Realkontrakt? ÖStZ 1963, 88; Zahn, Zur Beurkundung von Hypothekarverschreibungen in bedingt gebührenfreien Korrespondenzverträgen, ÖStZ 1963, 133; Russ, Die Hypothekarbestellung im Gebührenrecht und die Befreiung bei Austausch von Briefen oder schriftlichen Mitteilungen, ÖStZ 1970, 15; Graff, Vergebührung einer Aufsandungserklärung, ÖStZ 1975, 15; Arnold, Wird das zur Sicherung des Hauptgeschäftes abgeschlossene Nebengeschäft (§ 19 Abs 2 Satz 2 GebG) durch die Unwirksamkeit des Hauptgeschäftes gebührenpflichtig? ÖStZ 1976, 178; Reischauer, Zum automatischen Pfandrechtsübergang, insb bei notwendiger Zession, ÖJZ 1989, 232; Schweinhammer, Bauen auf fremdem Grund - Grunderwerbsteuer und Gebühren, NZ 1989, 312; Peloschek, Gebühren und Verkehrsteuern beim Unternehmensverkauf, ecolex 1990, 178.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Die Hypothekarverschreibung (§ 33 TP 18 Abs 1 GebG) | |
II. | Gebührenbefreiungen | |
III. | Zur Bemessungsgrundlage (auch § 33 TP 18 Abs 2 GebG) | |
IV. | Gebührenschuld und Gebührenschuldner |
I. Die Hypothekarverschreibung (§ 33 TP 18 Abs 1 GebG)
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Gegen § 33 TP 18 GebG bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (