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Bergmann/Pinetz (Hrsg)

GebG | Gebührengesetz

Kommentar inkl. GSpG, VersStG und WerbeAbgG

1. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3885-0

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Bergmann/Pinetz (Hrsg) - GebG | Gebührengesetz

§ 5 Steuerberechnung

Christoph Schimmer

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemein
1
II.
Bemessungsgrundlage
A.
Regelfall: Versicherungsentgelt
2- 4
B.
Sonderfall I: Pflanzen- und Tierversicherungen
5- 9
C.
Sonderfall II: Motorbezogene Versicherungssteuer
17- 21
III.
Berechnungsvorschriften
A.
Einzel- und Gesamtberechnung
1.
Gesamtberechnung nach § 5 Abs 2 VersStG
23, 24
2.
Gesamtberechnung nach § 5 Abs 3 VersStG
B.
Pauschalierung
26- 30
C.
Motorbezogene Versicherungssteuer
31- 35
D.
Werte fremder Währung
36, 37

I. Allgemein

1

Die für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage maßgeblichen Regelungen finden sich in § 5. Die Gesetzesnorm enthält sowohl Regelungen zu der Frage, was als Bemessungsgrundlage zur Berechnung der VersSt heranzuziehen ist, als auch Regelungen zu der Frage, wie die Höhe der jeweiligen Bemessungsgrundlage zu ermitteln ist. Die in § 5 enthaltenen Regelungen entsprechen zu großen Teilen jenen des § 5 dVersStG. Die jüngsten Änderungen wurden durch das JStG 2018 eingefügt und betreffen den Anwendungsbereich der besonderen Bemessungsgrundlage nach § 5 Abs 2 Z 2 VersStG.

II. Bemessungsgrundlage

A. Regelfall: Versicherungsentgelt

2

Nach § 5 Abs 1 Z 1 VersStG stellt im Regelfall das Versicherungsentgelt die Bemessungsgrundlag...

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