Csaszar/Lenneis/Wanke

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1634-6

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Csaszar/Lenneis/Wanke - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

§ 26 [Rückforderung der FB und des KAB]

Hermann Hebenstreit

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Rückforderung zu Unrecht bezogener FB
1
A.
Gesetzliche Änderung ab
1
B.
Objektive Erstattungspflicht
2
a)
Rückforderung unrechtmäßig bezogener FB, bei Auszahlung der FB durch eine Gebietskörperschaft (Rechtslage zu § 26 Abs 1 und 2 bis )
2
b)
Rückforderung unrechtmäßig bezogener FB
3
C.
Kein Anspruch auf FB – FB zu Unrecht erhalten
4
a)
Beispiele aus der Rsp des VwGH
4
b)
Beispiele aus der Rsp des UFS
5
aa)
Berufsausbildung
5
bb)
Einkünfte des Kindes über den Betrag des § 5 Abs 1
5
cc)
Haushaltszugehörigkeit
5
dd)
Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland ()
5
c)
Rückforderung – Bescheid
6
D.
Beachtung des Anspruchszeitraumes bei einer Rückforderung
7
II.
Rückzahlung der FB
8
a)
Fälligkeit
8
b)
Verrechnung mit laufender FB
9
c)
Verrechnung auf Grund bestehender zwischenstaatlicher Abkommen
d)
Stundung, Ratenzahlungen
e)
Mahnschreiben, Vollstreckungstitel
III.
Haftung des anderen Elternteiles
a)
Voraussetzungen
aa)
Anderer Elternteil
bb)
Haftungsbescheid (§ 224 BAO)
IV.
Abstandnahme von der Rückforderung
A.
Oberbehörde
B.
Rsp des VwGH und des UFS zum Aufsichtsrecht
C.
DR zum FLAG, Kommentar Wittmann/Papacek
a)
DR zum FLAG
b)
Kommentar Wittmann...

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