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Csaszar/Lenneis/Wanke

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1634-6

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Csaszar/Lenneis/Wanke - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

§ 13 [Bescheid]

Hermann Hebenstreit

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
Rz
I.
Entscheidungspflicht des Wohnsitzfinanzamtes
1
II.
Erledigung eines Antrages durch Bescheid
2
A.
Antrag auf FB, Schulfahrtbeihilfe, Fahrtenbeihilfe für Lehrlinge
2
B.
Antrag auf Ausgleichszahlung/Differenzzahlung
3
C.
Rechtsschutz
4
III.
Bescheid im System der Rechtsverwirklichung
5
IV.
Bescheidmerkmale
6
V.
Zu den einzelnen Bescheidmerkmalen
7
A.
Die Bezeichnung der Behörde
7
a)
Änderung der örtlichen Zuständigkeit durch eine Änderung in der Geschäftsverteilung der Rechtsmittelbehörde (Ausnahmeregelung betreffend einen Belastungsausgleich)
B.
Datum der Erledigung
C.
Bezeichnung als Bescheid
D.
Spruch
a)
Ohne Spruch kein Bescheid
b)
Wesen des Bescheides
c)
Inhalt, Bescheidgegenstand
aa)
Zeitraumbezogener Abspruch im FB-Verfahren
bb)
Schlussfolgerung
d)
Auslegung des Spruches (Spruch und Begründung eine Einheit)
e)
Bescheidadressat
aa)
Bescheidadressat bei Sachwalterschaft
bb)
Bescheidadressat bei Zustellvollmacht
cc)
Bescheidadressat bei Anträgen von Minderjährigen
dd)
Bescheidadressat bei einem Insolvenzverfahren
E.
Begründung
a)
Allgemein
b)
Inhalt
aa)
Sachverhaltsannahme, Tatfragen
bb)
Rechtliche Beurteilung, Rechtsfragen
cc)
Verweisungen
dd)
Begründungspflicht von Ermessensentsch...

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

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