Csaszar/Lenneis/Wanke

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1634-6

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Csaszar/Lenneis/Wanke - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

§ 12a [Unterhaltsverpflichtungen für nicht haushaltszugehörige Kinder und die teilweise Anrechnung der FB auf Unterhaltszahlungen]

Hermann Hebenstreit

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Fassung des § 12a vor dem Gesetzesprüfungsverfahren
1
II.
Gesetzesprüfungsverfahren
2
III.
Unterhalt
5
A.
Gesetzliche Bestimmungen (§§ 140, 141)
5
a)
5
b)
Bemessung des Unterhalts
6
B.
Gesetzlicher Kindesunterhalt
7
a)
Allgemeines
7
b)
Zu § 140 Abs 1
c)
Zu § 140 Abs 2
d)
Zu § 140 Abs 3
C.
Regel- und Sonderbedarf des Kindes
a)
Allgemein
b)
Regelbedarf
c)
Sonder- oder Individualbedarf
aa)
Für die Gesundheit des Kindes
bb)
Für die Ausbildung des Kindes
D.
Zu deckende Bedürfnisse der Kinder
a)
Lebensverhältnisse der Eltern
b)
Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
E.
Bemessungsgrundlage
a)
Ausgangsbasis bei unselbständig Erwerbstätigen
aa)
Bis zum VfGH-Erkenntnis , G 7/02
bb)
Nach dem VfGH-Erkenntnis , G 7/02
b)
Ausgangsbasis bei selbständig Erwerbstätigen
c)
Prozentsatzmethode
d)
Einzelfallbetrachtung
F.
Bedarfsdeckung
a)
Nach Kräften
b)
Keine Solidarschuld der Eltern
G.
Eigenes Einkommen des Kindes
a)
Allgemein
b)
Einzelfragen
aa)
Vermögensstamm des Kindes
bb)
Ferialeinkommen
cc)
Lehrlingsentschädigung
dd)
Wechsel der Lehre
c)
Anrechnung des Eigeneinkommens des K...

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