Csaszar/Lenneis/Wanke
FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz
Kommentar
1. Aufl. 2011
ISBN: 978-3-7073-1634-6
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Csaszar/Lenneis/Wanke - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz
§ 12 [Erledigungen des Finanzamtes]
Übersicht der Kommentierung
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Rz | |||||
I. | Geltendmachung des Anspruches auf FB | ||||
A. | Antrag an des Wohnsitzfinanzamt | ||||
1. | Antragsprinzip | ||||
2. | Möglichkeiten der Antragstellung | ||||
3. | Antrag (Anbringen gemäß § 85 BAO), Ergänzungsauftrag | ||||
a) | Tod des Anspruchsberechtigten vor Auszahlung der FB | ||||
B. | Mitteilungspflicht | ||||
II. | Mitteilungen des Wohnsitzfinanzamtes | ||||
A. | Bezug der FB | ||||
1. | Folgen bei Unterlassen der Mitteilungspflicht | ||||
B. | Überprüfung des Anspruches auf FB | ||||
C. | Wegfall des Anspruches auf FB | ||||
III. | Bescheid | ||||
IV. | Änderung der Verhältnisse | ||||
A. | Änderung der Verhältnisse im Monat der Einstellung der FB | ||||
B. | Änderung der Verhältnisse zu einem späteren Zeitpunkt | ||||
C. | Antragstellung – Verjährungsfrist | ||||
I. Geltendmachung des Anspruches auf FB
A. Antrag an des Wohnsitzfinanzamt
1. Antragsprinzip
1
Zur Geltendmachung des Anspruches auf Bezug der FB muss der Anspruchsberechtigte (Partei gemäß § 78 Abs 3 BAO) einen Antrag auf Zuerkennung der FB beim Wohnsitzfinanzamt (s § 11 Rz 1) stellen (Antragsprinzip).
Der Antrag auf Bezug der FB umfasst auch den Anspruch auf den KAB, der gemeinsam mit der FB zur Auszahlung gelangt (s § 11 Rz 4).
In den nachfolgenden Ausführungen wird – um Wiederholungen zu vermeiden – nur mehr die FB erwähnt, da die Ausz...