FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz
1. Aufl. 2011
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§ 31 [Anspruch auf unentgeltliche Schulbücher]
Übersicht der Kommentierung
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Rz | |||
I. | Allgemeines zu den unentgeltlichen Schulbüchern | ||
A. | Einführung der unentgeltlichen Schulbücher 1972 | ||
B. | Rechtsentwicklung | ||
C. | Unentgeltliche Schulbücher heute | ||
II. | Schüler | ||
III. | Schulen | ||
IV. | Schulbücher | ||
V. | Limit | ||
VI. | Selbstbehalt | ||
I. Allgemeines zu den unentgeltlichen Schulbüchern
A. Einführung der unentgeltlichen Schulbücher 1972
1
Wie bei § 30a Rz 1 dargestellt, wurden Anfang der 1970er Jahre die Schülerfreifahrten (die Schulfahrtbeihilfe) und die unentgeltlichen Schulbücher („Gratisschulbücher“) als Familienleistungen neu geschaffen.
Gleichzeitig mit der dauerhaften Integration von Schülerfreifahrt (SFF) und Schulfahrtbeihilfe (SFB) in das FLAG durch die Nov BGBl 1972/284 wurden ab dem Schuljahr 1972/73 die „Gratisschulbücher“ eingeführt.
Den „Gratisschulbüchern“ ging – ebenso wie zuvor den Schülerfreifahrten – eine heftige politische Diskussion voraus:
Bereits 1970 stellte die – damals eine Minderheitsregierung bildende – SPÖ einen allgemeinen Antrag auf „unentgeltliche Bereitstellung aller Schulbücher“, der allerdings zunächst zu keiner gesetzlichen Umsetzung führte.
Während die RV zur Nov BGBl 1972/284 nur die dauerhafte Überfü...