BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht
10. Aufl. 2018
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§ 5 NÖ Landesstraßenverzeichnis
MB zu 8500-2
Die Erfahrungen seit dem In-Kraft-Treten des Bundesstraßen-Übertragungsgesetzes (BGBl. I Nr. 50/2005, Art. 5) zeigen, dass sich die Aufgaben des Landes NÖ als Straßenerhalter in ganz grundlegender Weise verschoben haben: Oblag dem Land NÖ früher in erster Linie die Erhaltung eines Netzes mittlerer Ebene – gleichsam als Bindeglied zwischen den örtlichen Netzen und dem höherrangigen Netz –, hat es nun seit der Übernahme der ehemaligen Bundesstraßen B auch für die Erhaltung und den Ausbau von Verkehrsachsen überregionaler Bedeutung zu sorgen. Die Anforderungen an dieses Straßennetz unterliegen zum Teil einem wesentlich rascheren und weiter reichenden Wandel als früher. Dies ist durch die dynamische Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung in mehreren Teilen des Landes bedingt und wird durch die intensivere Vernetzung mit den Nachbarstaaten verstärkt.
Diesen geänderten Rahmenbedingungen wird das bisherige System des NÖ Landesstraßenverzeichnisses nicht gerecht: Die grundsätzliche Entscheidungen über die Neuschaffung oder Verlagerung von Verkehrsachsen ist in der Form einer (Voraus-)Bestimmung des Verlaufs sämtlicher Landesstraßen durch eine V...