Pallitsch/Pallitsch/Kleewein

BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht

Kommentar

10. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3678-8 978-3-7073-3678-8

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BauR NÖ | Niederösterreichisches Baurecht (10. Auflage)

NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014)

Um die Vorteile der mit erstmals anzuwendenden elektronischen Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) unter www.ris.bka.gv.at nützen zu können (§ 4 NÖ Verlautbarungsgesetz 2015, LGBl 0700-0), hat der NÖ Landesgesetzgeber anstelle der ursprünglich geplanten 22. Nov zum NÖ ROG 1976 eine Neufassung des Gesetzes beschlossen.

Die Regelungen des III. Abschnitts der NÖ BO 1996 über die Bebauungsplanung werden, was schon länger geplant war (vgl die Resolution des NÖ LT vom ), ins NÖ ROG übernommen. Sie bilden jetzt den IV. Abschnitt des NÖ ROG 2014. Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung sind nunmehr – wie in anderen Ländern – in einem einzigen Gesetz geregelt.

MB LGBl 2015/3

Allgemeiner Teil

Mit der vorliegenden Neufassung soll im Bereich der überörtlichen Raumordnung für die zuletzt bereits praktizierte intensivere Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden bei der Erarbeitung der Planungsgrundlagen eine rechtliche Basis geschaffen werden. Dies geschieht vor allem durch die Aufnahme des Instrumentes der regionalen Leitplanung, insbesondere bei der Erstellung regionaler Raumordnungsprogramme. Weiters wird als Planungsinstrument...

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