Praxishandbuch Leasing
1. Aufl. 2017
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1. S. 278Einleitung
Das Grunderwerbsteuergesetz wurde in den letzten Jahren, getrieben von der Entscheidung des VfGH über die Verfassungswidrigkeit der Heranziehung des (einfachen oder dreifachen) Einheitswertes als Bemessungsgrundlage in Fällen, in denen beim Erwerb eines Grundstücks keine Gegenleistung vorhanden war oder ihr Wert nicht ermittelt werden konnte, mehrfach novelliert. Die letzte Novelle fand mit dem Abgabenänderungsgesetz 2015 (AbgÄG 2015) mit Wirkung ab statt und wurde mit der Grundstückswertverordnung und dem Informationsschreiben des präzisiert.
Nachfolgend sollen die grunderwerbsteuerlichen Konsequenzen der Leasinggeschäfte nach der aktuellen Gesetzeslage dargestellt werden. Dafür werden zunächst (2.) ausgewählte, für die grunderwerbsteuerliche Beurteilung von Leasingverhältnissen notwendige Grundsätze des Grunderwerbsteuergesetzes erörtert. Danach (3.) werden die grunderwerbsteuerlichen Konsequenzen von Leasingverhältnissen dargelegt, wobei zwischen der Ebene des Leasinggebers und derjenigen des Leasingnehmers unterschieden wird.
2. Grundsätzliches
2.1. Grunderwerbsteuerpflichtige Erwerbsvorgänge
Der Grunderwerbsteuer unterliegt im Allgemeinen die Üb...