Case Studies – Verrechnungspreise kompakt
2. Aufl. 2014
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S. 19Case Study 3:Markenlizenz einer Produktionsgesellschaft
Stellt die kostenlose Zurverfügungstellung einer Wort-/Bildmarke eine sachgerechte fremdübliche Transaktion dar?
Wäre eine Lizenzgebühr dem Grunde nach gerechtfertigt?
Wenn ja, in welcher Höhe?
Falldarstellung
Die österreichische BEST Sweet VertriebsgmbH beliefert (fast) alle österreichischen Handelsketten mit ihren Premiumschokoladen. Mit einem Marktanteil von ca 65 % ist BEST Sweet der unumstrittene Marktführer am österreichischen Markt. Die Produkte wurden bisher zur Gänze von der deutschen Muttergesellschaft geliefert und fakturiert. Mit Vertrag vom werden von der österreichischen BEST Sweet VertriebsgmbH neben sämtlichen Gesellschaftsanteilen an der deutschen SCHOKOLADEN GmbH auch die Markenrechte an der Schokoladenmarke „RosaRot“ um € 3.000.000 erworben. Diese Gesellschaft verfügt über eine neuwertige Produktionsanlage sowie über topaktuelles Produktions-Know-how und einen erheblichen Markanteil im Bereich von Markenprodukten (RosaRot) und „No-Name-Produkten“ in Deutschland. Neben Handelsware für landesweit agierende Supermarktketten (Eigenmarken) wird auch das Markenprodukt „RosaRot“ produziert.
Der Ka...