Umsatzsteuer bei KMU
1. Aufl. 2019
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1. S. 106Allgemeines
Die Kleinunternehmerregelung in Deutschland führt dazu, dass Unternehmer, die im Inland oder in den in § 1 Abs 3 UStG bezeichneten Gebieten ansässig sind, nach § 19 Abs 1 Satz 1 UStG nicht zur Umsatzsteuer herangezogen werden (§ 19 Abs 1 Satz 1 UStG: „geschuldete Umsatzsteuer wird … nicht erhoben“), wenn der Gesamtumsatz zuzüglich der darauf entfallenden Umsatzsteuer
im vorangegangenen Kalenderjahr 17.500 € nicht überstiegen hat und
im laufenden Kalenderjahr 50.000 € voraussichtlich nicht übersteigen wird.
In der Folge sind Kleinunternehmer nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt (§ 19 Abs 1 Satz 4 UStG; Abschn 15.1 Abs 4 UStAE).
Kleinunternehmer, die diese Grenzen nicht überschreiten, werden in Deutschland grundsätzlich also weitgehend wie Privatpersonen behandelt. Ausnahmen von diesem Grundsatz werden unter Gliederungspunkt 3. beschrieben.
2. Voraussetzungen der Kleinunternehmerregelung
2.1. Inländischer Unternehmer
Die Anwendung des § 19 UStG ist auf Unternehmer beschränkt, die im Inland oder in den in § 1 Abs 3 UStG bezeichneten Gebieten ansässig sind (§ 19 Abs 1 Satz 1 UStG). Damit werden im Ausland ansässige Unternehmer von der Kleinunternehmerregelung ausgeschlossen. Diese Regelung steht nach Ansicht des , Schmelz, auch im Einklang mit dem EU-Recht.