Praxishandbuch Urheberrecht
2. Aufl. 2019
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S. 30
Warum konnte sich Stevie Wonder bei Verletzung seines Urheberrechts in Österreich auf das österreichische Urheberrechtsgesetz berufen? Und welchen Schutz genießen Österreicher, wenn ihre Urheberrechte im Ausland verletzt werden? Dieses Kapitel erläutert die wichtigsten Regelungen und Prinzipien zu diesem Thema.
3.1. Das Territorialitätsprinzip im Urheberrecht
Ein österreichisches Kreditinstitut lässt zu seinem 125. Geburtstag einen Werbespot in einem Hörfunkprogramm des ORF ausstrahlen, welcher musikalisch mit einer bearbeiteten Fassung des Refrains „Happy Birthday to you“ des gleichnamigen Liedes von Stevie Wonder hinterlegt ist. Stevie Wonder bzw ein US-amerikanischer Trust, der die Urheberrechte von Stevie Wonder nach dessen Ableben wahrnimmt, haben der Verwendung dieses Refrains nicht zugestimmt und möchten den Werbespot in Österreich gerichtlich verbieten lassen. Kann ein US-amerikanischer Trust vor einem österreichischen Gericht eine Klage gegen ein österreichisches Unternehmen einbringen?
Die Nutzung des Refrains hat – das scheint jedenfalls klar zu sein – auf dem Territorium der Republik Österreich stattgefunden, weil ORF-Sendungen primär für das österreichische Publikum bestimmt sind und in gan...