Kostenverteilungsverträge

S. 341 Teil 5: Umsetzung von Kostenverteilungsverträgen

I. Einführung

Bei der Umsetzung eines Kostenverteilungsvertrages innerhalb eines Konzerns muss der Fremdvergleichsgrundsatz beachtet werden. Aus österreichischer Sicht sind dazu die Ausführungen in den OECD-VPG und den VPR 2010 von Bedeutung. International sind zudem auch die Gesetze und Verrechnungspreisrichtlinien anderer Staaten zu berücksichtigen.

In Kapitel II werden zunächst die Anwendungsbereiche von Kostenverteilungsverträgen aus Sicht der OECD-VPG und nationalen Verrechnungspreisrichtlinien erläutert.

In Kapitel III erfolgt die gesellschaftsrechtliche und steuerrechtliche Einordnung aus österreichischer Sicht; zum Vergleich wird jedoch auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen. Um steuerlich eine optimale Funktionsweise zu gewährleisten, sollte ein Kostenverteilungsvertrag weder eine Mitunternehmerschaft noch eine Betriebsstätte begründen. Zu beachten ist, dass bei einer abweichenden rechtlichen Gestaltung die Vorteile einer Kostenumlagevereinbarung beeinträchtigt werden können, indem es zu Doppelbesteuerungen oder höheren Verwaltungskosten kommt.

In Kapitel IV werden die Voraussetzungen für die Umsetzung eines Ko...