Investmentfonds – Aufsicht und Besteuerung
2. Aufl. 2019
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1. S. 95Rechtliche Grundlagen
Das österreichische Investmentfondsgesetz wurde erstmals im Jahr 1963 verlautbart und umfasste damals 22 Paragraphen, welche sich bis dato beinahe verzehnfacht haben. Bis hin zur Implementierung des AIFMG wurde das InvFG mehrfach novelliert. Die steuerlichen Bestimmungen der §§ 40–42 InvFG 1993 finden sich nunmehr nach Einführung der Vermögenszuwachsbesteuerung und Einarbeitung des AIFMG in neu gestalteter Form in den §§ 186 ff des InvFG 2011. Die lange erwarteten und an die aktuelle Rechtslage angepassten Investmentfondsrichtlinien 2018 (InvFR 2018) werden ebenfalls in diesem Beitrag behandelt. Die InvFR 2018 stellen grundsätzlich die Rechtsansicht des Bundesministeriums für Finanzen seit der Veröffentlichung am dar, allerdings sind Änderungen in der Art der Ergebnisermittlung auf Ebene des Fonds erstmals für Fondsgeschäftsjahre anzuwenden, die nach dem beginnen, sofern sich die Änderung nicht auf Grund einer unmittelbaren gesetzlichen Änderung ergibt. In welcher Form und zu welchen Fristen die steuerlichen Daten zu Fonds an die Meldestelle (OeKB) übermittelt werden müssen, regelt die Fonds-Melde-Verordnung 2015 (FMV 2015), die für Steuermeldungen von Fondsdaten seit dem gilt.
Wie in weiterer Folge erläutert, ...