Handbuch Bilanzsteuerrecht
1. Aufl. 2005
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S. 517Einlagenrückzahlung
Werner Wiesner
S. 519I. Einleitung
453
Eine Darstellung des Begriffes der Einlagenrückzahlung setzt handelswie steuerrechtlich eine Befassung mit dem Gegenbegriff, nämlich jenem der Einlagen, voraus.
In der historischen Entwicklung war es zunächst nur der Einlagentatbestand, der in § 6 Z 5 EStG 1972 für die Vermögensübertragung natürlicher Personen in ihren Betrieb geregelt war. Der hier relevante Begriff der Einlage in eine Körperschaft war nicht nur gesetzlich nicht geregelt, es wurde auch diskutiert, ob und wieweit der einkommensteuerrechtliche Tatbestand nicht auch für die Vermögensübertragung durch den Gesellschafter auf eine Körperschaft gelten solle. Erst langsam entwickelte sich ein körperschaftsteuerrechtlicher Einlagentatbestand aus dem (ebenfalls nicht legalisierten) Tauschgrundsatz, der schließlich im EStG 1988 gesetzlich verankert wurde. Dass es ein Gegenstück zum körperschaftsteuerrechtlichen Einlagentatbestand geben könne, wurde meines Wissens in Österreich erstmal von Pokorny angesprochen.
Der Zugang zum Thema lässt sich historisch durch zwei VwGH-Erkenntnisse erhellen, die auch für die weitere Entwicklung bedeutsam waren:
Zunächst ist das VwGH-E , 431/79 zum gespaltenen KSt-Sat...