Grundzüge des europäischen Arbeits- und Sozialrechts
4. Aufl. 2014
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S. 113
Arbeitsbedingungen, auch wenn sie weniger offensichtlich mit dem EUBinnenmarkt verbunden sind als die soeben beschriebenen Restrukturierungsmaßnahmen, machen zweifellos den umfangreichsten Regelungsbereich des Arbeits und Sozialrechts der EU aus und zwar vor allem aufgrund der immensen und nach wie vor wachsenden Anzahl von europäischen Normen zur Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Illustrativ ist in dieser Hinsicht, dass für Sicherheit und Gesundheit eine separate Kompetenzgrundlage im ersten Gedankenstrich des Art 157 AEUV besteht – noch vor der allgemeinen Grundlage für den Bereich der Arbeitsbedingungen. Beide Bestimmungen ermöglichen Rechtssetzung durch das ordentliche Gesetzgebungsverfahren.
Abgesehen von diesen günstigen institutionellen Voraussetzungen kann die außergewöhnliche Häufigkeit von Legislativmaßnahmen im Bereich der Sicherheit und Gesundheit dem Erfordernis der relativ hohen technischen Detailliertheit, aber auch ihrer politisch vergleichsweise unkontroversen Natur zugeschrieben werden. Nach einem Überblick über den Ansatz der EU zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit werden in den folgenden Abschnitten einige Punkte herausgegriffen, die neben einer Si...