Die Ansässigkeit im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen
1. Aufl. 2008
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S. 67Die Ansässigkeit aufgrund des Wohnsitzes, des ständigen Aufenthalts, des Ortes der Geschäftsleitung oder eines anderen ähnlichen Merkmals nach Art 4 Abs 1 OECD-MA
Claus Staringer
S. 69I. Die Bedeutung der Ansässigkeit im DBA-Recht
Die Ansässigkeit ist eines der Kernelemente des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen. Dies kommt schon allein durch den Umstand zum Ausdruck, dass mit Themen zur Ansässigkeit ein ganzes Symposion bestritten werden kann, dessen schriftliche Beiträge leicht einen ganzen Tagungsband füllen. In der Tat rechtfertigt es die hohe Relevanz dieses Generalthemas ohne Zweifel, sich sowohl mit den Grundsatz- wie auch den Detailfragen der abkommensrechtlichen Ansässigkeit zu beschäftigen.
Die Bedeutung des Kriteriums der Ansässigkeit im DBA-Recht wird schon bei einem raschen Blick in das OECD-MA offenkundig. So knüpft bereits Art 1 OECD-MA den persönlichen Anwendungsbereich eines DBA an die Ansässigkeit. Nach Art 1 OECD-MA gilt das Abkommen nämlich nur für Personen, die in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten „ansässig“ sind. Daneben ist der Begriff der Ansässigkeit aber auch für die Funktionsweise des gesamten DBA von entscheidender Bedeutung. Sowohl die abkomm...