Abrechnung von Beendigungsansprüchen
2. Aufl. 2018
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 748. Sozialplanzahlungen
8.1. Arbeitsrechtliche Hinweise
Ein Sozialplan ist ein durch Betriebsvereinbarung festgelegtes „Maßnahmenpaket“, mit dem Ziel, Nachteile einer Betriebsänderung (zB Betriebsschließung, Betriebseinschränkung, Massenkündigungen; siehe dazu die Ausführungen im steuerlichen Teil unter Pkt .2) und dem damit häufig verbundenen Verlust des Arbeitsplatzes für die betroffenen Arbeitnehmer abzufedern.
Hat der betroffene Betrieb mehr als 20 Dienstnehmer, kann der Betriebsrat bei geplanten Betriebsänderungen den Abschluss einer Betriebsvereinbarung erzwingen, sofern diese Betriebsänderung wesentliche Nachteile für die gesamte oder einen wesentlichen Teil der Belegschaft mit sich bringt (wobei nicht alle 20 Dienstnehmer von einer Kündigung bedroht sein müssen).
Hat der Betrieb weniger als 20 Dienstnehmer oder gibt es im Betrieb keinen Betriebsrat, steht es dem Arbeitgeber frei, mit den betroffenen Dienstnehmern auf einzelvertraglicher Basis ein „Maßnahmenpaket“ - vergleichbar einem Sozialplan - zu vereinbaren.
Auch wenn ein Sozialplan abgeschlossen wird, muss der Arbeitgeber vor Ausspruch jeder einzelnen Kündigung den zuständigen Betriebsrat (sofern es einen sol...