Handbuch des Erwachsenenschutzrechts
3. Aufl. 2019
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S. 11I. Allgemeiner Teil
A. Überblick
1. Regelungsorte und Struktur
Mit dem 2. ErwSchG, welches am in Kraft getreten ist, wurde das Erwachsenenschutzrecht insgesamt neu strukturiert. Die zentralen Regelungen des materiellen Rechts befinden sich im sechsten Hauptstück des ABGB in den §§ 239 bis 276. Die Bezeichnung des Hauptstücks lautet: „Von der Vorsorgevollmacht und der Erwachsenenvertretung“. Damit wird auch schon zum Ausdruck gebracht, dass der Vorsorgevollmacht der Vorrang vor anderen Formen der Erwachsenenvertretung eingeräumt wird.
Das sechste Hauptstück des ABGB besteht aus folgenden fünf Abschnitten:
Allgemeine Bestimmungen (§§ 239 bis 259 ABGB): Diese enthalten Regelungen für alle Formen der Vertretung. Sie werden hier im Kap I. Allgemeiner Teil ausführlich besprochen.
Inhaltlich geht es dabei um die
–Grundprinzipien des Erwachsenenschutzrechts, wie die möglichst uneingeschränkte Teilnahme am Rechtsverkehr, ua durch unterstützte Entscheidungsfindung, und den Vorrang der Selbstbestimmung sowohl bei der Wahl des Vertreters (zB durch Erwachsenenvertreter-Verfügung) als auch bei Entscheidungen im Einzelfall;
–Entstehung, Änderung und Beendigung der Vertretung;
–allgemeine Rechte und Pflichten, wie...