Leitfaden Vorsteuererstattung

S. VVorwort

Mit dem Vorsteuererstattungsverfahren soll der Grundsatz der Neutralität der Mehrwertsteuer im zwischenunternehmerischen Bereich untermauert werden. Da es noch keine europaweite „Clearingstelle“ für die Mehrwertsteuer gibt, muss der Anspruch in jedem einzelnen Land geltend gemacht werden. Die Erstattung der Mehrwertsteuer ist also dort zu beantragen, wo sie entrichtet wurde. Mit der Einführung des elektronisch basierten Antragsverfahrens wurde beabsichtigt, eine wesentliche Vereinfachung für Unternehmer zu schaffen, da durch das neue System das Rückerstattungsprozedere über das zuständige Sitzfinanzamt des jeweiligen Unternehmers abgewickelt werden kann.

Was ursprünglich als Erleichterungsmaßnahme gedacht war, hat sich im Laufe der Zeit zu einer durchaus herausfordernden und komplexen Verfahrensart entwickelt. Damit ein Unternehmer zu seinem Recht auf Rückzahlung einer zum Vorsteuerabzug berechtigten Umsatzsteuer kommt, müssen neben der verfahrensrechtlichen korrekten Abwicklung der Anträge auch noch umsatzsteuerrechtliche Besonderheiten des Mitgliedstaates der Erstattung berücksichtigt werden. Eine falsche oder unüberlegte Vorgehensweise kann hierbei zu erheblichen Verzögeru...