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Melhardt

Umsatzsteuer-Handbuch 2018

1. Aufl. 2018

ISBN: I978-3-7073-3812-6

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Umsatzsteuer-Handbuch 2018 (1. Auflage)

Judikatur VwGH zu § 7:

Zulässigkeit der nachträglichen Nachweisführung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und bei Ausfuhrlieferungen

Im hg. Erkenntnis vom , 2006/16/0108, wurde eine nachträgliche Nachweisführung für die Inanspruchnahme der eine innergemeinschaftliche Lieferung im Sinn des Art. 7 UStG 1994 erfordernde Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 ausdrücklich gebilligt. Ebenso wurde eine spätere Erbringung des Nachweises im Abgabenverfahren für einen Ausfuhrnachweis nach § 7 Abs. 4 UStG 1994 als ausreichend angesehen (vgl. das hg. Erkenntnis vom , 2012/15/0192).

Beim Ausfuhrnachweis ist nicht bloß auf formelle Belange abzustellen

§ 7 Abs. 7 letzter Satz UStG 1994 bezieht sich nicht nur auf Belege, die eine „zollamtliche Ausgangsbestätigung“ mit den zuletzt eingeführten, nur der Behörde erkennbaren Echtheitsmerkmalen aufzuweisen haben.

S. 384Im Erkenntnis vom , 2005/15/0031, VwSlg 8462 F/2009, hat der Verwaltungsgerichtshof unter Hinweis auf das , Albert Collee, ausgesprochen, es sei nicht bloß auf formelle Belange abzustellen und entscheidend sei, dass die materiellen Voraussetzun...

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