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Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn (Hrsg.)

Einkommensteuergesetz

Kommentar | Grundwerk inkl. 23. Ergänzungslieferung

2023

ISBN: 978-3-7089-2328-4

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Dokumentvorschau
Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn (Hrsg.) - Einkommensteuergesetz

§ 116 EStG — Rücklagen, steuerfreie Beträge, Rückstellungen

Doralt

Hinweise

(11. Lieferung, Stand )

Änderung durch das Budgetbegleitgesetz 2007 (BBG 2007; BGBl I 2007/24)

In § 116 Abs 4 Z 4 wird folgender Satz angefügt:

„Dies gilt auch für die Wertpapierdeckung im Sinne des § 14 Abs. 7 in der Fassung BGBl. I Nr. 24/2007 mit der Maßgabe, dass das vor Aufhebung des § 14 Abs. 7 Z 7 durch BGBl. I Nr. 155/2006 bereits erreichte Prozentausmaß als Ausgangspunkt für die weitere Erhöhung heranzuziehen ist.“

Die Neuregelung tritt am (Tag nach Verlautbarung im BGBl) in Kraft.

Die Gesetzesmaterialien führen dazu aus:

EB zur Regierungsvorlage (43 BlgNR XXIII. GP):

In § 116 Abs. 4 Z 4 wird klargestellt, dass der zwanzigjährige Aufstockungszeitraum ausgehend vom Prozentausmaß vor Aufhebung des § 14 Abs. 7 Z 7 fortgesetzt wird (siehe auch Aktuelle Hinweise zu § 14).

Kommentar

Zu Abs 1: Bis 1993 gebildete Investitionsrücklagen mußten spätestens im vierten Wirtschaftsjahr nach der Bildung gewinnerhöhend aufgelöst werden; Abs 1 ist daher überholt.

Zu Abs 2 und 5: Siehe dazu § 28 Tz 187ff.

Zu Abs 3: Siehe dazu § 14 Tz 19.

Zu Abs 4: Siehe dazu § 14 Tz 43, 57ff.

Einkommensteuergesetz

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