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Csaszar/Lenneis/Wanke

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2011

ISBN: 978-3-7073-1634-6

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Dokumentvorschau
Csaszar/Lenneis/Wanke - FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

§ 4 [Ausgleichszahlung bei Anspruch auf geringere ausländische Beihilfe]

Herwig Aigner/Christian Lenneis

Übersicht der Kommentierung


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Rz
I.
Ausländischer Beihilfenanspruch
1
A.
Unterschied Ausgleichszahlung – Differenzzahlung
1
B.
Ausländischer Beihilfenanspruch (Abs 1)
3
C.
Allgemeine Voraussetzungen für die Ausgleichszahlung (Abs 2)
4
D.
Beispiele
5
II.
Gewährung der Ausgleichszahlung
A.
Höhe (Abs 3)
B.
Antragstellung (Abs 4)
C.
Ausgleichszahlung bei Rentenbezug
D.
Umrechnung der Währung (Abs 5)
E.
Ausgleichszahlung gilt als FB (Abs 6)
F.
Anspruchsübergang (Abs 7)
III.
Zusammentreffen von Familienleistungen oder -beihilfen im EU-/EWR-Bereich sowie der Schweiz
A.
Beschluss Nr 207 vom der Verwaltungskommission EG
B.
Familienleistungen (VO (EG) 883/2004)
1.
Allgemeines
2.
Prioritätsregeln bei Zusammentreffen von Ansprüchen

I. Ausländischer Beihilfenanspruch

A. Unterschied Ausgleichszahlung – Differenzzahlung

1

Die Ausgleichszahlung ist in § 4 geregelt und kommt dann zum Zug, wenn ein Anspruch auf eine gleichartige ausländische Beihilfe durch Drittstaaten besteht.

Besteht hingegen Anspruch auf Familienleistungen durch EU-Staaten, liegt ein Anwendungsfall der VO (EG) 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom , in Geltun...

FLAG | Familienlastenausgleichsgesetz

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