MRG | Mietrechtsgesetz
1. Aufl. 2013
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 5 Nützliche Verbesserung des Mietgegenstandes durch Vereinigung von Wohnungen; Anbotspflicht
Literatur
Hausmann/Vonkilch, Österreichisches Wohnrecht, § 5 MRG; Würth/Zingher/Kovanyi, Miet- und Wohnrecht22 (2009), § 5 MRG; Stabentheiner, Legistische Betrachtungen zum Mietrechtsgesetz, wobl 2012, 260.
Übersicht der Kommentierung
Rz
Tabelle in neuem Fenster öffnen
I. | Anbotspflicht (§ 5) | 1 |
II. | Entstehen der Anbotspflicht | 2 |
III. | Inhalt des Mietvertrages | 3 |
IV. | Inhalt des Anbots | 4, 5 |
I. Anbotspflicht (§ 5)
1
§ 5 zielt darauf ab, in Häusern mit Substandardwohnungen die Anhebung der Kategorie, sei es durch den Vermieter oder den Mieter, zu fördern. Durch bautechnische Maßnahmen und Zusammenlegung von Wohnungen soll die Kategorie auf C, B oder A angehoben werden.
II. Entstehen der Anbotspflicht
2
Wird eine Wohnung der Ausstattungskategorie D frei, so ist der Vermieter verpflichtet, diese Wohnung den Mietern der benachbarten Bestandobjekte zwecks Anhebung der Kategorie und Zusammenlegung anzubieten. Die Anbotspflicht entsteht, wenn sich der Wille des Vermieters, einen Mietvertrag zu schließen, nach außen hin in irgendeiner Weise manifestiert. Ein Mietvertrag mit einem Dritten, also einer Person, die nicht Mieter ist, sollte bedingt abgeschlossen werden (WoBl 1992/24 = MietS...