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Gruber/Harrer

GmbHG | GmbH-Gesetz

Kommentar

1. Aufl. 2014

ISBN: 978-3-7073-1030-6

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Gruber/Harrer - GmbHG | GmbH-Gesetz

§ 12 SpaltG Anmeldung

Patrick Warto

Materialien

Stammfassung: EU-GesRÄG (BGBl 1996/304), RV 32 BlgNR 20. GP 6.

Übersicht


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Rz
I.
Allgemeines
1
II.
Anmeldung
24
III.
Negativerklärung
5, 6
IV.
Verfahrensrechtliche Aspekte
7, 8

I. Allgemeines

1

§§ 12 und 13 SpaltG regeln die Anmeldung der Spaltung. Im Gegensatz zum Verschmelzungsrecht sind die Bestimmungen auf zwei Normen aufgeteilt. § 12 SpaltG regelt, wer zur Anmeldung befugt ist und bei welchem Firmenbuchgericht die Anmeldung zu bewirken ist. Weiters regelt Abs 2 die sog „Negativerklärung“. § 13 SpaltG nimmt auf die vorzulegenden Unterlage...

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