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PV-Info 11, November 2026, Seite 13

Ein Sachverhalt - zwei konträre Entscheidungen?

Christa Kocher

Versicherungsträger und BVwG sind an rechtskräftige arbeitsgerichtliche Entscheidungen nur hinsichtlich festgestellter Entgeltansprüche gebunden, nicht jedoch hinsichtlich der Frage, ob ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorliegt. So kann derselbe Sachverhalt durchaus zu unterschiedlichen Entscheidungen führen, obwohl sowohl das Arbeitsgericht als auch das BVwG von einer Gesamtbetrachtung verschiedener Bestimmungsmerkmale ausgehen. Deren Wertung kann allerdings zu unterschiedlichen Ergebnissen führen.

Im vorliegenden Fall korrigierte der VwGH jedoch die Beurteilung des BVwG, sodass im Ergebnis auch sozialversicherungsrechtlich von einem freien Dienstverhältnis nach § 4 Abs 4 ASVG auszugehen ist ().

Sachverhalt

Die Drittmitbeteiligte schuldete unter dem Titel „Werkvertrag“ für die revisionswerbende Partei - eine GmbH, die ein Weingut betreibt - Leistungen wie die Ausarbeitung von Businesskonzepten, selbständige Akquisition neuer Kunden, selbständige Betreuung von Schlüssel- und Bestandskunden, Teilnahme an Weinevents und weitere vielschichtige Tätigkeiten (Bearbeitung von Weinbestellungen, Erstellung von Rechnungen, Begleitung des Geschäftsführers...

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