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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
Flick/Wassermeyer/Kempermann/Baßler/Häck

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 71. Ergänzungslieferung

2026

Print-ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

1. Systematik

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Hintergrund und Telos. Abs. 3 wird durch das Änderungsprotokoll v. in Art. 24 aufgenommen und regelt nach dem Vorbild des Art. 23A Abs. 4 OECD-MA 2017 eine Ausnahme von der Freistellungsmethode in zwei näher bestimmten Fällen einer doppelten Nichtbesteuerung bzw. Minderbesteuerung, sofern diese durch (unterschiedliche) Anwendung des Abkommens verursacht werden. Ohne dass die Regelung dies explizit voraussetzt, beruhen diese Fälle regelmäßig auf einem abkommensrechtlichen Qualifikations- bzw. Anwendungskonflikt (dazu Rz. 319). Der Zweck der Regelung besteht mithin in der Vermeidung doppelter Nichtbesteuerung oder Minderbesteuerung aufgrund Anwendung des Abkommens. Die Regelung ist insoweit im „Dunstkreis“ der neugefassten Präambel zu sehen (dazu Rz. 7.2), auch wenn die dort aufgeführte spezifischere Zielsetzung, dass das Abkommen keine „Möglichkeiten zur Nichtbesteuerung oder reduzierten Besteuerung durch Steuerhinterziehung oder -umgehung [...]“ schaffen soll, durch Abs. 3, der einen solchen Missbrauch gerade nicht zur Anwendungsvoraussetzung hat, nicht eins zu eins (sondern insoweit „überschießend“) umgesetzt wird (s. dazu aber den Prin...

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