Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2026
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I. Entstehungsgeschichte
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Historische Entwicklung des Art. 11. Art. 11 ist als Teil der Neuverhandlung des DBA-Schweiz v. am in Kraft getreten und ab dem Jahr 1972 anzuwenden (vgl. Art. 32 Abs. 2; s. zu Einzelheiten Erhard , Art. 32 Rz. 21 ff.). Der Verweis in Art. 11 Abs. 2 auf (ursprünglich) Art. 10 „Abs. 6“ wurde durch Art. II des Protokolls v. in einen Verweis auf Art. 10 „Abs. 4“ geändert, was (lediglich) den im selben Protokoll erfolgten Änderungen bzw. Verschiebungen innerhalb des Art. 10 geschuldet war (vgl. Materialien Nr. 1.9). Durch Art. 10 des Änderungsprotokolls vom (BGBl. II 2025, Nr. 275, vgl. Materialien Nr. 1.22) erfährt Art. 11 diverse Änderungen zur Anpassung an Art. 11 DE-VG 2013, insb. die Aufnahme des Begriffs der Nutzungsberechtigung (vgl. zu den Einzelheiten obigen Gesetzestext dieser Kommentierung sowie die jeweiligen Einzelkommentierungen); diese Anpassung ist mit Blick auf die Änderungen des Art. 11 DE-VG 2026 jedoch teilweise hinfällig. Das Änderungsprotokoll vom ist gemäß seinem Art. 23 Abs. 2 Satz 1 am in Kraft getreten (vgl. BGBl. II 2025, Nr. 309) und daher anzuwenden auf Besteuerungszeitr...