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Medientransparenzrecht
Ciresa

Medientransparenzrecht

Kommentar zum MedKF-TG und zu Art 25 EFMG

1. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-7073-5610-6

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Ciresa - Medientransparenzrecht

§ 4a Transparenz bei Mediendiensteanbietern

Übersicht der Kommentierung


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I.
Übersicht
1- 4
II.
Unionsrechtlicher Hintergrund und Zweck
A.
EMFG als Ausgangspunkt
5- 8
B.
Stellung des § 4a im MedKF-TG
9- 11
III.
Verpflichtete Mediendiensteanbieter
A.
Begriff des Mediendiensteanbieters
12- 15
B.
Abgrenzung zu Rechtsträgern nach § 2 Abs 1
16- 18
IV.
Gegenstand der Bekanntgabe
A.
Eigentums- und Kontaktdaten nach Abs 1
19- 22
B.
Staatliche Werbemittel nach Abs 2
23- 28
C.
Abgrenzung zu Förderungen nach § 4
29, 30
V.
Form, Frist und Übermittlung
31- 35
VI.
Veröffentlichung und Bereitstellung durch die KommAustria
36- 41
VII.
Verhältnis zu den §§ 2, 3 und 4
42- 45
VIII.
Verhältnis zu § 4b, § 5 und § 3a
46- 49
IX.
Praktische Hinweise
50- 54

I. Übersicht

1

§ 4a erweitert das MedKF-TG um einen eigenständigen Transparenzblock für Mediendiensteanbieter. Die Bestimmung betrifft nicht die Bekanntgabepflichten öffentlicher Rechtsträger nach den §§ 2 und 4, sondern verpflichtet Mediendiensteanbieter zur elektronischen Bekanntgabe bestimmter Informationen an die KommAustria.

2

Die Regelung beruht auf dem EMFG. Art 6 Abs 1 EMFG verpflichtet Mediendiensteanbieter, bestimmte Informationen über Identität, Kontaktdaten, Eigentumsverhältnisse, wirtschaftliche Eigentümer sowie ...

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