Medientransparenzrecht
1. Aufl. 2026
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§ 4a Transparenz bei Mediendiensteanbietern
Übersicht der Kommentierung
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I. | Übersicht | ||
II. | Unionsrechtlicher Hintergrund und Zweck | ||
A. | EMFG als Ausgangspunkt | ||
B. | Stellung des § 4a im MedKF-TG | ||
III. | Verpflichtete Mediendiensteanbieter | ||
A. | Begriff des Mediendiensteanbieters | ||
B. | Abgrenzung zu Rechtsträgern nach § 2 Abs 1 | ||
IV. | Gegenstand der Bekanntgabe | ||
A. | Eigentums- und Kontaktdaten nach Abs 1 | ||
B. | Staatliche Werbemittel nach Abs 2 | ||
C. | Abgrenzung zu Förderungen nach § 4 | ||
V. | Form, Frist und Übermittlung | ||
VI. | Veröffentlichung und Bereitstellung durch die KommAustria | ||
VII. | Verhältnis zu den §§ 2, 3 und 4 | ||
VIII. | Verhältnis zu § 4b, § 5 und § 3a | ||
IX. | Praktische Hinweise | ||
I. Übersicht
1
§ 4a erweitert das MedKF-TG um einen eigenständigen Transparenzblock für Mediendiensteanbieter. Die Bestimmung betrifft nicht die Bekanntgabepflichten öffentlicher Rechtsträger nach den §§ 2 und 4, sondern verpflichtet Mediendiensteanbieter zur elektronischen Bekanntgabe bestimmter Informationen an die KommAustria.
2
Die Regelung beruht auf dem EMFG. Art 6 Abs 1 EMFG verpflichtet Mediendiensteanbieter, bestimmte Informationen über Identität, Kontaktdaten, Eigentumsverhältnisse, wirtschaftliche Eigentümer sowie ...