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Medientransparenzrecht
Ciresa

Medientransparenzrecht

Kommentar zum MedKF-TG und zu Art 25 EFMG

1. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-7073-5610-6

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Medientransparenzrecht (1. Auflage)

Anhang I: Rechnungshofkontrolle nach dem B-VG

Vorbemerkung

Das BVG MedKF-T und das MedKF-TG knüpfen für den persönlichen Anwendungsbereich an die Rechnungshofkontrolle an. Maßgeblich sind insbesondere die Art 126b, Art 126c, Art 127, Art 127a und Art 127b B-VG sowie S. 143sonstige gesetzliche Anordnungen der Rechnungshofkontrolle. Die nachstehend abgedruckten Bestimmungen dienen der leichteren Orientierung bei der Prüfung, ob ein Rechtsträger vom persönlichen Anwendungsbereich erfasst ist.

Praxishinweis: Orientierung anhand der RH-Liste

Die vom Rechnungshof veröffentlichte Liste der seiner Kontrolle unterliegenden Rechtsträger ist eine wichtige praktische Arbeitshilfe. Sie enthält konkrete Rechtsträger aus Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden, Sozialversicherung, gesetzlichen beruflichen Vertretungen und öffentlich beherrschten Unternehmen. Die zuletzt veröffentlichte Liste weist den Stand aus.

Die RH-Liste ist jedoch keine eigenständige Rechtsgrundlage der Bekanntgabepflicht. Maßgeblich bleibt, ob der konkrete Rechtsträger nach den Art 126b bis 127b B-VG oder aufgrund eines besonderen Gesetzes der Rechnungshofkontrolle unterliegt. Die Liste erleichtert daher die Orientierung, ersetzt aber nicht die rechtliche Prüfung im Einze...

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