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Arbeitsfähigkeit im Arbeitslosenversicherungsrecht
Probleme und Lösungsansätze
Der Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung setzt ua das Vorliegen von Arbeitsfähigkeit voraus. Die Definition der Arbeitsfähigkeit knüpft dabei am Begriff der Invalidität bzw Erwerbsunfähigkeit an. In Verbindung mit den Kriterien für die Zumutbarkeit einer Beschäftigung bereitet diese Systematik in der Praxis aber durchaus Probleme.
1. Problemstellung
Zwischen Arbeitslosen- und Pensionsversicherungsrecht bestehen mehrere Schnittstellen. Eine davon betrifft die Frage des Vorliegens von Arbeitsfähigkeit als Voraussetzung für den Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Das AlVG verweist in diesem Zusammenhang auf das Pensionsversicherungsrecht, indem § 8 Abs 1 Satz 1 AlVG bestimmt, dass arbeitsfähig ist, wer nicht invalid oder berufsunfähig iSd ASVG ist. Diese Voraussetzung ist gemäß Satz 2 leg cit jedenfalls erfüllt, wenn eine Leistung aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit oder der Erwerbsunfähigkeit bezogen wird. Arbeitsfähig ist nach Satz 3 leg cit weiters nicht, wer die Anspruchsvoraussetzungen für eine derartige Leistung erfüllt. Aus Art 5 lit b VO 883/2004 ist abzuleiten, dass gleichartige Leistungen nach den Rechtsvorschriften eines anderen EU/EWR-Mitgliedst...