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Aus dem Betrieb ausscheiden
Deutung und Bedeutung eines Begriffs des ArbVG
Arbeitnehmer sind nicht bloß Vertragspartner und damit Arbeitnehmer ihres Arbeitgebers. Sie können in diesem Arbeitsverhältnis aufgrund entsprechender Eingliederungen auch Arbeitnehmer eines oder aber auch mehrerer Betriebe bzw deren Inhaber sein. Können sie aber auch während des Arbeitsverhältnisses aus einem Betrieb ausscheiden, und wenn ja: Was sind die notwendigen Voraussetzungen und die sich daraus ergebenden Folgen?
1. Grundlegendes
Gemäß § 64 Abs 1 Z 3 ArbVG erlischt die Mitgliedschaft zum Betriebsrat, wenn das Mitglied aus dem Betrieb ausscheidet. Der Regelfall des Ausscheidens aus dem Betrieb ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Alle möglichen Beendigungsformen kommen dafür in Betracht.
Wird ein Arbeitnehmer, der in einem befristeten Arbeitsverhältnis steht, zum Mitglied des Betriebsrats gewählt, ändert dies nichts an der Befristung des Arbeitsverhältnisses. Das S. 418 Arbeitsverhältnis endet daher mit dem Ablauf der Befristung. Auch ohne Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann es aber zu einem Ausscheiden aus dem Betrieb kommen. Es kann zB eine (dauernde) Versetzung in einen anderen Betrieb desselben Unternehmens erfolgen. Bloße Unterbrechungen der Arbeit (Karenzierungen) ohne Lösung des Arb...