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Update zum Wochengeldanspruch nach dem GSVG
Neue zweitinstanzliche Judikatur zur „Pflichtversicherung aufgrund einer Erwerbstätigkeit“ gemäß § 102 Abs 5 GSVG
Seit dem Erscheinen des Beitrags „Der Wochengeldanspruch nach dem GSVG“ (ASoK 2025, 282) im Jahr 2025, der das Tatbestandsmerkmal „Pflichtversicherung aufgrund einer Erwerbstätigkeit“ näher untersuchte, kam es nunmehr zu neuen zweitinstanzlichen Entscheidungen zu den mit dieser Tatbestandsvoraussetzung verbundenen Rechtsfragen. Eine finale Klärung durch den OGH steht aus. Ein genauerer Blick lohnt sich aber schon jetzt.
1. Grundlegendes
Der Beitrag des Autors aus dem Jahr 2025 hatte die Analyse des für den Wochengeldanspruch geltenden Tatbestandsmerkmals „Pflichtversicherung aufgrund einer Erwerbstätigkeit“ und Konstellationen des Rechtsmissbrauchs zum Gegenstand. Nach Aufstellung dreier Thesen zur näheren Definition dieses Begriffs schien nach eingehender Erörterung der weiteren Tatbestandsvoraussetzungen und eo tempore vorhandener Judikatur mE These 3 (Anknüpfen an berufs- bzw steuerrechtlichen Bestimmungen) am schlüssigsten.
Diese These stieß in Literatur und (erst- sowie zweitinstanzlicher) Judikatur jedoch auf Gegenwind. So sei sie nach Ansicht Kräftners „aus systematischer Sicht wenig überzeugend“. Kräftner scheint im Ergebnis an der (analogen?) Anwendung von § 102a Abs 3 lit a Fall 2...