HIKrG | Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz
1. Aufl. 2026
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§ 16 Tilgungsplan
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Gesetzliche Grundlagen | ||||
WIKrRL | VKrRL | |||
Tilgungsplan | § 16 | ErwGr 40 (67); Anhang II Teil A und B Abschnitt 7 | § 10 | Art 10 |
1
Eine konkrete Vorgabe in der WIKrRL für diese Bestimmung fehlt. Vielmehr wird § 10 VKrG vollkommen wortgleich übernommen, weshalb auf die hierzu vorhandene Literatur zurückgegriffen werden kann. Sinn und Zweck wird es sein, sicherzustellen, dass ausreichende Transparenz gegeben ist, um für den Verbraucher Klarheit bezüglich der Art seiner Verpflichtungen herzustellen. Es handelt sich nicht um eine vorvertragliche Informationspflicht, sondern um ein Verbraucherrecht im laufenden Kreditverhältnis.
2
Dem Verbraucher ist bei einem Kreditvertrag mit fester Laufzeit auf Verlangen kostenlos zu jedem beliebigen Zeitpunkt der Gesamtlaufzeit vom Kreditgeber ein Tilgungsplan zur Verfügung zu stellen. Daraus folgt, dass kein Anspruch auf Ausstellung eines Tilgungsplanes besteht, wenn ein Vertrag mit unbestimmter Laufzeit abgeschlossen wurde.
3
Im Schrifttum wird ausgeführt, dass bei einer beabsichtigten gänzlichen (nicht bloß teilweisen) Kreditrückführung nach § 20 HIKrG bzw § 16 VKrG ebenfalls kein Anspruch auf Ausstellung eines Tilgungsplanes besteht. Dies ist hochgradig problematisch, denn damit der V...