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Opting-out aus der elektronischen Gesundheitsakte und EHDS
Vereinbarkeit von ELGA mit VO (EU) 2025/327 über den europäischen Gesundheitsdatenraum?
Mit der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) wurde auf nationaler Ebene ein System zum digitalen Zugriff auf Gesundheitsdaten geschaffen, innerhalb dessen der Gesetzgeber Opting-out-Möglichkeiten vorgesehen hat. Auf Basis der VO (EU) 2025/327 (EHDS-VO) soll es zum grenzüberschreitenden digitalen Austausch dieser Daten kommen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob das Opting-out aus ELGA im Einklang mit den Vorgaben der EHDS-VO steht.
1. Grundlegendes
Die EHDS-VO sieht mehrere Mechanismen vor, durch die natürliche Personen den Zugriff zu ihren gespeicherten Gesundheitsdaten beschränken können (Opting-out). Für Österreich ist es von besonderer Relevanz, ob es Abweichungen vom derzeitigen ELGA-S. 198 System gibt. ELGA ist ein österreichweites zentrales System zur digitalen Verwaltung und Bereitstellung von Gesundheitsdaten. Es dient dazu, relevante medizinische Informationen für Patienten und berechtigte Gesundheitsdiensteanbieter, zB Ärzte, Spitäler oder Apotheken, elektronisch zugänglich zu machen.
Die wichtigsten Rechtsgrundlagen auf nationaler Ebene sind das Gesundheitstelematikgesetz 2012 (GTelG 2012) und die ELGA-VO 2025 zur Implementierung und Weiterentwicklung von ELGA. Mi...