Literaturrundschau

Die Salvatorische Klausel im GmbH-Gesellschaftsvertrag

Michael Scherb untersucht in seinem Beitrag in NZ 2025, 579, die salvatorische Klausel im GmbH-Gesellschaftsvertrag - ein in der gesellschaftsrechtlichen Praxis weit verbreitetes Gestaltungselement, dessen dogmatische Einordnung in der österreichischen Literatur bislang nur eingeschränkt aufgearbeitet wurde. Ausgangspunkt seiner Analyse ist der aus dem römischen Recht stammende Grundsatz utile per inutile non vitiatur, der in § 878 ABGB seinen Niederschlag gefunden hat und grundsätzlich von der Restwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts trotz Teilnichtigkeit ausgeht. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der eigenständigen Bedeutung salvatorischer Klauseln in Gesellschaftsverträgen.

Zentrales Anliegen des Beitrags ist die begriffliche und funktionale Differenzierung zweier Klauseltypen, die unter dem Oberbegriff der salvatorischen Klausel zusammengefasst werden: der salvatorischen Erhaltungsklausel und der salvatorischen Ersetzungsklausel. Maßgeblich für die Abgrenzung ist nach Scherb der jeweils verfolgte Regelungszweck. Während die Erhaltungsklausel den Fortbestand des übrigen Gesellschaftsvertrags trotz Unwirksamkeit einzelner Be...