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Optionsvereinbarungen in der Praxis
Auswirkungen des
In seinem kürzlich ergangenen Urteil vom , 6 Ob 135/24g, hat der OGH eine richtungsweisende Klarstellung zu Optionsvereinbarungen in Gesellschaftervereinbarungen getroffen. Angesichts der Häufigkeit solcher Optionsvereinbarungen kommt dem Urteil erhebliche praktische Bedeutung zu. Der OGH präzisiert darin insbesondere einzelne Aspekte der technischen Ausgestaltung von Optionen, hält jedoch im Grundsatz an seiner bisherigen Rechtsprechung fest.
1. Sachverhalt
Gegenstand des Urteils des OGH war eine Gesellschaft, an der eine Privatstiftung und drei natürliche Personen einer Familie (diese mehrheitlich) beteiligt waren. Abgeschlossen wurde auch eine Gesellschaftervereinbarung, in der der Privatstiftung im Rahmen einer Optionsvereinbarung der Erwerb der Anteile der Familiengesellschafter angeboten wurde, sollte eines der Familienmitglieder als Geschäftsführer ausscheiden und kein anderes Familienmitglied ersetzt werden.
Der Geschäftsführer erklärte seinen Rücktritt und die Privatstiftung nahm das Angebot auf Übertragung der restlichen Geschäftsanteile an. Die verbleibenden Familiengesellschafter machten daraufhin geltend, dass das der Abtretung zugrunde liegende Angebot (in der Optionsver...